Nutzungsbedingung für Gewerbetreibende

 

Das Wichtigste vorab

Mit dem Elbnetz stellen wir Ihnen einen Blog- und Website-Hosting-Dienst ausschließlich gewerblichen Kunden zur Verfügung. Wir freuen uns, wenn Sie unser Angebot nutzen und es Ihnen gefällt.

Wir haben das Angebot für Sie so entworfen, dass Sie stets Kontrolle über den Nutzungsumfang haben und die Freiheit, weitere Funktionen zu nutzen. Das geistige Eigentum an Ihrer Website haben Sie in jedem Falle, auch über die Partnerschaft mit Elbnetz hinaus. Für das, was Sie auf Ihrer von Elbnetz gehosteten Seite veröffentlichen, sind Sie allein verantwortlich. Und wir bitten Sie, sicherzustellen, dass keine der unten aufgeführten verbotenen Dinge wie Spam, Viren, oder widerrechtliche Inhalte auf Ihrer Website erscheinen oder von Ihrer Website verlinkt werden.

Wir haben einige Beispiele von Websites aufgeführt, von denen wir begeistert sind. Das möge Ihnen als Hinweis dienen, welche Arten von Websites bei Elbnetz willkommen sind, und welche wir nicht akzeptieren können. Wenn Sie bei Elbnetz eine Website finden, von der Sie glauben, dass Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt, melden Sie uns bitte diese Website.


§ 1 Vertragsgegenstand

1. Elbnetz GmbH (Elbnetz) bietet seinen ausschließlich gewerblichen Kunden kostenpflichtig die Nutzung von vorkonfigurierten Webservern zum Zwecke des Betriebs eigener Websites und Blogs an. Die Websites werden ausnahmslos mit der freien Software WordPress gestaltet und verwaltet.

2. Der Kunde darf das System für eigene Zwecke verwenden und im Rahmen der jeweils gebuchten Funktionen auf die auf den Servern gespeicherte Software sowie die Inhalte der Datenbanken zugreifen oder eigene Daten auf dem Server ablegen, bearbeiten und verwalten. Das System wird über das Internet genutzt.

§ 2 Geltungsbereich

1. Durch die Nutzung der Website akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Diese können auf der Website jederzeit eingesehen und auch ausgedruckt werden.

2. Elbnetz behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern; eine Pflicht zur Begründung dieser Maßnahme besteht nicht. Veränderte Nutzungsbedingungen werden auf der Website veröffentlicht und zudem an den Vertragskunden 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten via E-Mail übersandt. Der Kunde hat 14 Tage nach Empfang dieser E-Mail die Möglichkeit, gegen die veränderten Nutzungsbedingungen Widerspruch einzulegen. Geschieht dies nicht, so gelten die veränderten Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Elbnetz wird den Kunden in der E-Mail mit den veränderten Nutzungsbedingungen in hervorgehobener Form auf die 14-Tage-Frist hinweisen.

3. Lehnt der Kunde die veränderten Nutzungsbedingungen ab, hat Elbnetz das Recht, den Nutzungsvertrag außerordentlich zu kündigen. Die gespeicherten Daten der Kunden werden nach Ablauf von 14 Tagen nach Zugang der Kündigung gelöscht. Über die Löschung wird der Kunde bei Ausspruch der Kündigung in der o.g. E-Mail unter Hervorhebung unterrichtet. Elbnetz wird freigestellt von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, die aus der Löschung des Accounts des Kunden resultieren könnten. Geleistete Zahlungen für den betreffenden Monat werden anteilig zurückerstattet.

§ 3 Vertragsschluss

1. Der Kunde kann den Vertragsschluss über die Nutzung von elbnetz.com unmittelbar auf der Website einleiten. Hierzu ist zunächst eine Registrierung unter Angabe des Benutzernamens und einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Nach Anklicken der Option „Ja, geben Sie mir eine Website“ wird der Kunde auf die Bestellseite geführt, wo weitere Vertragsdaten abgefordert werden. Nach Abschluss der Eingabe gibt der Kunde mit dem Button „Website kostenlos anlegen“ (Paket „Starter“) oder „Kostenpflichtig Bestellen“ (übrige Pakete) ein rechtsverbindliches Angebot ab, welches Elbnetz innerhalb von fünf Tagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung – in welcher ein Link zur Bestätigung der Bestellung enthalten ist – an den Kunden in Textform annehmen kann. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken der entsprechenden Option diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.

2. Der Vertragstext sowie die Bestelldaten werden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und können vom Kunden ausgedruckt und abgespeichert werden. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird der Vertragstext nicht weiter gespeichert.

§ 4 Widerrufsrecht

Elbnetz bietet ihre Dienste ausschließlich gewerblichen Kunden an. Dies sind Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Ein Angebot an Verbraucher findet nicht statt. Fernabsatzrechtliche Vorschriften finden daher keine Anwendung, so dass für den Kunden auch kein Widerrufsrecht besteht. Hierauf wird der Kunde vor Abschluss des Nutzungsvertrages nochmals ausdrücklich hingewiesen.

§ 5 Preise

1. Es gelten stets die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, so wie sie auf den Produktseiten dargestellt werden.

2. Alle Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Elbnetz zuzüglich Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten entstehen dem Kunden nicht.

§ 6 Zahlung

1. Die Freischaltung des Zugangs zum System erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang beim Anbieter.

2. Elbnetz stellt dem Kunden für das bestellte, kostenpflichtige Hostingpaket eine Rechnung aus, die ihm zusammen im PDF-Format per E-Mail zur Verfügung gestellt wird. Soweit die Rechnung zum Umsatzsteuerabzug benötigt wird, so kann der Kunde auch eine Rechnung in Schriftform beim Anbieter anfordern.

3. Zahlung ist möglich per Überweisung.

4. Abgerechnet wird jährlich im Voraus.

5. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 7 Verfügbarkeit, Traffic

1. Elbnetz erbringt die vertraglichen Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99%. Die Verfügbarkeit von 99% berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenen Zeit abzüglich der in Ziffer 8 definierten Wartungsarbeiten.

2. Dem Kunden werden keine Höchstgrenzen im Hinblick auf das monatliche Traffic-Volumen (Datenverkehr) auferlegt. ELBNETZ behält sich jedoch vor, bei wesentlicher Überschreitung des durchschnittlichen Traffic-Aufkommens (Vergleich aller Kunden) angemessene Schritte zu treffen, um eine Beeinträchtigung der Serverfunktionalität zu verhindern. Hierzu zählt in schweren Fällen auch die Beschränkung bis hin zur Sperre des betroffenen Kundenaccounts, wovon der Kunde allerdings mindestens 24 Stunden zuvor von Elbnetz per E-Mail hingewiesen wird.

§ 8 Wartungsarbeiten

1. Elbnetz ist berechtigt, die Verfügbarkeit der vertraglichen Leistungen außerhalb der Geschäftszeiten  (nachfolgend „Wartungsfenster“) zeitweise auszusetzen oder einzuschränken (nachfolgend „Downzeiten“), um Wartungsarbeiten oder Verbesserungen an dem System vornehmen zu können. ELBNETZ wird dem Kunden den Beginn und die Dauer der Wartungsarbeiten rechtzeitig in Textform mitteilen.

2. Die Downzeiten innerhalb des Wartungsfensters dürfen jedoch zehn Stunden pro Monat nicht überschreiten. Jede angefangene Viertelstunde wird als ganze gerechnet. Als Downzeiten gelten hierbei auch Zeiten, in denen das System nicht in den vereinbarten Zugriffzeiten verfügbar ist.

§ 9 Plugins, Themes

Elbnetz bietet dem Kunden bei bestimmten Paketen die Installation von Plugins (Erweiterungsmodule) oder Themes (grafische Benutzeroberflächen) an. Um die Sicherheit des Servers und seiner Daten nicht zu gefährden, müssen die einzelnen Plugins und Themes zuvor von ELBNETZ freigeschaltet werden. ELBNETZ behält sich vor, bei Anhaltspunkten von integrierter Schadsoftware oder Gefahr von technischen Komplikationen die Freischaltung des Plugins bzw. des Themes zu verweigern.

§ 10 Datenherausgabe

1. Der Kunde bleibt hinsichtlich der Verfügungsbefugnis und des Eigentums an sämtlichen, von ihm eingestellten Daten Alleinberechtigter, so dass er jederzeit die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen kann.

2. Die Herausgabe erfolgt auf geeigneten Speichermedien. Elbnetz hat einen Anspruch auf Erstattung der ihm entstandenen Aufwendungen. Die Erstattung der Aufwendungen erfolgt zu einem festen Satz von EUR 120,00 netto pro Stunde.

§ 11 Datensicherung

1. Die durch Mitarbeiter des Kunden eingestellten Dateien werden einmal pro Werktag (Montag bis Freitag) durch Elbnetz gesichert. Der Kunde räumt diesem hierbei das nicht ausschließliche Recht ein, im Rahmen des Serverbetriebs sowie der Datensicherung Vervielfältigungen der vom Kunden eingestellten Daten zu fertigen. Eine Datensicherung über sechs Monate hinaus findet nicht statt.

2. Der Zugriff auf gespeicherte Daten bzw. die Anforderung einer Rücksicherung von gespeicherten Daten kann nur durch den Vertragspartner selbst – bei jur. Personen den Vertretungsberechtigten – erfolgen.

3. Den Kunden trifft die Pflicht, seine auf den Webserver eingestellten Daten zusätzlich selbst auf geeignete Datenträger zu sichern. Hierdurch soll die Wahrscheinlichkeit der Datenwiederherstellung im Falle eines unerwarteten Verlustes erhöht werden.

§ 12 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Betrieb des Systems über das Internet setzt voraus, dass der Nutzer über entsprechende, technische Gerätschaften verfügt. Insoweit muss der Kunde dafür Sorge tragen, dass sein Arbeitsplatz über eine korrekte, dem aktuellen Standard entsprechende Anbindung an das Internet und damit an den Webserver von ELBNETZ verfügt. Darüber hinaus ist der Kunde für die Leistungen seines Providers verantwortlich. Ihm ist bekannt, dass die Nutzung des Systems eine bestimmte Soft- und Hardwareumgebung voraussetzt.

2. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf das System durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Zu diesem Zwecke wird der Kunde, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Urheberrechts hinweisen. Insbesondere wird der Kunde seine Mitarbeiter auffordern, keine unberechtigte Vervielfältigung des Systems anzufertigen.

3. Der Kunde wird seine Zugangsdaten bzw. Passwörter sicher verwahren und intern dafür sorgen, dass diese nicht Personen zur Kenntnis gelangen, die nicht als berechtigte Nutzer bei Elbnetz registriert sind.

4. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Daten keine Viren, Trojaner oder ähnliche Schadsoftware enthalten. Sollte dies doch einmal eintreten, so wird der Kunde Elbnetz unverzüglich hiervon in Kenntnis setzen und die Beseitigungsmaßnahmen unterstützen. Zudem dürfen die eingestellten Inhalte keine pornografischen Darstellungen oder Drohungen enthalten sowie zu Gewalt aufrufen oder die Privatsphäre oder Rechte von Dritten verletzen. Weitere Ansprüche von Elbnetz bleiben unberührt.

5. Der Kunde ist zur ordnungsgemäßen Angabe eines Impressums sowie anderer gesetzlichen Vorgaben zum Betrieb einer Webpräsenz verpflichtet. Soweit der Kunde bei ELBNETZ das Paket Onlineshop bestellt hat, ist ersterer allein zur Einhaltung der gesetzlichen, fernabsatzrechtlichen Vorschriften verpflichtet. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung zu verwenden sowie die sonstigen, gesetzlichen Informationspflichten einzuhalten. Etwaige Dokumente, die von ELBNETZ bereits in den Shop integriert wurden, dienen lediglich als Platzhalter und besitzen in keiner Weise Anspruch auf Gesetzeskonformität.

6. Der Kunde verpflichtet sich, ab Kenntnis von einer Störung des vertragsgegenständlichen Dienstes dies gegenüber Elbnetz unverzüglich anzuzeigen. Darüber hinaus wird er diesem unverzüglich mitteilen, sobald eine Änderung in der Person des Kunden (Gesamtrechtsnachfolge), eine Änderung der Anschrift, des Namens, der Rechtsform, der Firma oder eine Änderung der Gesellschafter eintritt.

7. Im Übrigen wird der Kunde Elbnetz bei der Erfüllung seiner Leistungspflichten umfangreich unterstützen und entsprechende Mitwirkungshandlungen leisten.

§ 13 Nutzung durch Dritte, Rechtsverletzungen

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, das System Dritten zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung wird dem Kunden ausdrücklich nicht gestattet. Er verpflichtet sich, seine Vertragsbeziehungen zu Dritten derart auszugestalten, dass eine unentgeltliche Nutzung des Systems ausgeschlossen ist.

2. Soweit Handlungen des Kunden (als auch seiner Mitarbeiter) oder von ihm eingestellte Daten gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) verstoßen, stellt der Kunde ELBNETZ vollständig von der Haftung frei und erstattet letzterem sämtliche Kosten, die letzterem hieraus entstehen (insb. Rechtsanwaltskosten). Es besteht Einigkeit, dass ELBNETZ nicht verpflichtet ist, die vom Kunden eingestellten Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

§ 14 Kontrollrechte

Der Kunde räumt Elbnetz das Recht ein, die vom Kunden über den Zugang eingespeisten Daten zu lesen und zu überprüfen, wenn Elbnetz aus vernünftigen Erwägungen heraus davon ausgehen muss, dass der gesamte oder ein Teil der elektronischen Daten mit illegalen Handlungen verbunden ist oder der Inhalt der Daten gegen die guten Sitten verstößt. Darüber hinaus räumt der Kunde Elbnetz das Recht ein, sich zu allen abgespeicherten Daten auf den vom Kunden genutzten Servern Zugang zu verschaffen, wenn dieser Zugang im Rahmen einer korrekten Verwaltung des Systems erforderlich ist.

§ 15 Beweisklausel

Die im System von ELBNETZ auf dauerhaftem und unveränderlichem Träger gespeicherten, elektronisch verarbeiteten Register sind als Beweismittel der Datenübertragungen, Verträge und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien zugelassen.

§ 16 Mängelansprüche

1. Sofern die Funktionen des Systems von dem vertraglich vorausgesetzten abweichen und/oder das System Mängel aufweist, sind diese seitens des Kunden unverzüglich zu rügen. ELBNETZ wird diese sodann beheben. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

2. Eine Abstandnahme vom Vertrag bzw. ein Recht zur außerordentlichen Kündigung hinsichtlich des Gesamtvertrags kommt erst in Betracht, sofern die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist oder eine nicht nur unerhebliche Vertragspflichtverletzung trotz Abmahnung bzw. Fristsetzung fortbesteht. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich, sofern die Vertragspflichtverletzung derart schwerwiegend ist, dass eine Abmahnung nicht tauglich erscheint, die Pflichtverletzung zu beenden und/oder das Vertrauen wiederherzustellen. ELBNETZ stehen vor einer solchen Kündigung des Vertrags regelmäßig zwei Mängelbeseitigungsversuche bezogen auf den jeweiligen Mangel zu.

3. Dem Kunden ist bewusst, dass ELBNETZ kein eigenes Netz betreibt und dem Kunden nicht den Internetzugang zur Verfügung stellt. Aus diesem Grunde übernimmt ELBNETZ keine Verantwortung für die Funktionstüchtigkeit des jeweiligen Zugangs in das Internet.

4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 17 Nutzungsrechte

Die im Rahmen dieses Vertrages urheberrechtlich geschützten Werke gliedern sich in a.) Rechte am System (Software, Datenbank), b.) Werke des Kunden (z.B. digitale Bilder), c.) Sonderprogrammierungen von Elbnetz (z.B. Objektdateien zur Hauptsoftware WordPress) und d.) Themes/Plugins.

a.) Rechte am System
Sowohl die Systemsoftware der Webserver, als auch die Verwaltungssoftware WordPress und die Datenbanksoftware MySQL sind freie Anwendungen und damit Open-Source. Im Rahmen der Nutzung dieser Anwendungen sind daher die anwendbaren Open-Source-Lizenzen zu beachten, insb. GPL für WordPress und MySQL.

b.) Werke des Kunden
Der Kunde hat die Möglichkeit, eigene Daten auf dem Server von Elbnetz abzulegen. Elbnetz erhält das Recht, diese Daten im Rahmen der Vertragserfüllung gegenüber dem Kunden uneingeschränkt zu nutzen.

c.) Werke von Elbnetz
Soweit ELBNETZ dem Kunden eigene Programmierungen zur Verfügung stellt (etwa Sonderprogrammierungen zu WordPress), so räumt dieser dem Kunden die zur Nutzung des Systems notwendigen einfachen Nutzungsrechte ein, zeitlich begrenzt auf die Laufzeit dieses Vertrages und räumlich unbeschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

d.) Themes, Plugins
Durch die Aktivierung eines Themes (Design) oder Plugins (Erweiterung) aus dem Angebot auf der Website, stimmt der Kunde den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Urhebers zu, welcher auf der Übersichtsseite des jeweiligen Themes bzw. Plugins genannt ist. Er kann den Bedingungen jederzeit durch Deaktivierung eines Designs oder einer Erweiterung widersprechen.

§ 18 Haftung

1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ELBNETZ nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten – also solchen, die unverzichtbar sind, um das Vertragsziel zu erreichen (Kardinalspflichten) – sowie bei Personenschäden, Garantie, Arglist und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Falle der Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von ELBNETZ auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen gilt.

2. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass durch die Einräumung der diesem Vertrag zugrunde liegenden Nutzungsrechte nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingegriffen wird oder keine Schäden bei Dritten herbeigeführt werden. Dies gilt nicht in den Fällen, in denen ELBNETZ entgegen stehende Rechte Dritter oder Schäden bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt sind. Bei In-Kraft-Treten des Vertrages sind ELBNETZ keine solchen Rechte bekannt. Dieser und der Kunde werden sich wechselseitig über von Dritten geltend gemachte Ansprüche informieren.

3. Elbnetz haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu seinem Server, bei Stromausfällen sowie für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsanbieters sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzanbieter liegen.

4. Die Parteien sind im Falle der höheren Gewalt für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Dauert diese Hinderung mehr als vier Tage an, so ist der Kunde zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

5. Eine Haftung für die Verbreitung von vertraulichen Daten, die im System von Elbnetz gespeichert sind, wird ausgeschlossen.

6. Im Falle des Verzuges mit der Leistungspflicht ist der Kunde nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn er zuvor schriftlich eine angemessene Frist von mindestens zwei Wochen setzt und ELBNETZ diese Nachfrist nicht einhält.

§ 19 Laufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag wird für eine unbestimmte Laufzeit geschlossen.

2. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit durch Löschung seines Account im System (Dashboard > Menü > Werkzeuge > Website löschen) oder durch schriftliche Erklärung kündigen.

3. Elbnetz ist bei Kunden mit kostenlosen Paketen berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen in Textform zu kündigen. Bei kostenpflichtigen Paketen ist eine Kündigung nur zulässig bei a.) erheblichen Vertragsverletzungen des Kunden und erfolglosem Fristablauf einer Aufforderung zur Abstellung oder b.) Beendigung des Dienstes. Es gilt dann ebenfalls eine zweiwöchige Kündigungsfrist und eine Textform für die Kündigung.
4. Zur Herausgabe von Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gilt § 10 dieses Vertrages.

§ 20 Geheimhaltung und Datenschutz

1. Im Rahmen des Vertragszwecks ist es erforderlich, dass der Kunde gegenüber Elbnetz Daten, Informationen etc. bekannt gibt, an denen der Kunde als übermittelnde Vertragspartei ein Geheimhaltungsinteresse hat. Um einen entsprechenden Informations- und Datentransfer zu ermöglichen, wird zur Sicherung der vertraulichen Behandlung der von dem Kunden übermittelten oder sonst zugänglich gemachten Informationen, Daten etc. Folgendes vereinbart:

Elbnetz verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, d.h. auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl von Elbnetz also auch des Kunden, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist.

2. Elbnetz wird die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz beachten, insbesondere das Telemediengesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz.

3. Verarbeitet der Kunde im Rahmen dieses Vertrages personenbezogene Daten, so gilt nachfolgende Regelung: Der Kunde ist hinsichtlich der Einhaltung des Datenschutzes allein verantwortlich. ELBNETZ wird die vom Kunden übermittelten Daten nur im Rahmen der Weisung des Kunden verarbeiten (§ 11 III BDSG). Der Kunde bleibt „Herr der Daten“ und ist damit im Verhältnis zum Anbieter Alleinberechtigter. Letzterer ist verpflichtet, die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes zu ergreifen, aufrechtzuhalten und dem Kunden in geeigneter Form nachzuweisen. Nur der Kunde ist berechtigt, sich selbst, seinen Mitarbeitern oder Dritten Zugriff zu den Daten zu gewähren. ELBNETZ stellt durch die Einräumung von Zugangsberechtigungen sicher, dass dieser Datenzugriff jederzeit möglich ist. Er wird den Kunden unverzüglich in Textform darauf hinweisen, wenn nach seiner Ansicht die datenschutzrechtlichen Vorschriften nicht eingehalten sind.

§ 21 Sperre

Eine Sperre des Zugangs zum Server ist zulässig, sofern der Kunde mit der Zahlungsverpflichtung von mehr als vier Wochen trotz Mahnung in Textform in Verzug ist. Eine Sperrung ist auch möglich, a.) bei Verstoß gegen §12 Nr. 3 und Nr. 4 sowie b.) in Fällen wo der Kunde strafrechtswidrige Inhalte auf Servern von ELBNETZ abgelegt hat und diese trotz Aufforderung in Textform innerhalb der gesetzten Frist nicht entfernt.

§ 22 Werbe-Einblendungen

Soweit der Kunde ein kostenloses Paket gebucht hat, ist ELBNETZ berechtigt, auf der betreffenden Website Werbung anzuzeigen. Elbnetz wird bei der Auswahl der gewählten Werbeanzeigen auf offenkundige Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

§ 23 Schlussbestimmungen

1. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gerichtsstand ist der Sitz von Elbnetz, soweit zulässig.

3. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder gerichtlich festgestellt sind.

4. Sollte eine Regelung dieses Vertrags teilweise oder vollständig unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder eine Lücke aufweisen, so bleiben alle übrigen Regelungen des Vertrags hiervon unberührt. Die unwirksame Klausel ist in diesem Fall durch eine wirksame und durchsetzbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.

5. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags oder der Einzelaufträge bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für Änderungen des Schriftformerfordernisses.

Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie uns eine E-Mail an hallo@elbnetz.com


© 2012 Elbnetz GmbH. Alle Rechte vorbehalten.
Version vom November 2012